BSW Oberbayern

Kapitalismus und Imperialismus sind untrennbar. Sie prägen unsere Geschichte und Gegenwart. Doch über den Zusammenhang von Macht, Ressourcen und Geld zu reden, ist in unserer Gesellschaft nicht erwünscht, meint der BSW-Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl Michael Lüders. Die Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine sind Krisensymptome dieses entfesselten Kapitalismus, den wir überwinden müssen, wenn wir Frieden bewahren wollen. 🔴🟠 Kapitalismus ist kein Naturgesetz! #BSW #Frieden @BSW_Bayern

28.07. Stammtisch in Geretsried Wir wollen den Menschen deutlich machen, dass eine Politik der Aufrüstung und Kriegswirtschaft nicht den Interessen der Mehrheit dient. Sie erhöht die Energiepreise und zerstört die wirtschaftliche Stabilität. Geplante Themen: 🔴 Aktuelle Entwicklungen im BSW 🟠 Bezirksparteitag und Delegiertenwahl 🔴 Gründung von Kreisverbänden 🕊️ Wer kein „Weiter so“ möchte, muss BSW wählen! @BSW_Obb

Kubasoli Aktion 24. Juli um 19 Uhr EineWeltHaus Schwanthalerstr. 80 München

23.07. Stammtisch in Warngau Geplante Themen: 🟠 Aktuelle Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene 🔴 Gründung von Kreisverbänden und anstehender Bezirksparteitag 🟠 Stand zur Neuauszählung der Bundestagwahl 🔴 Wieso haben alle "gegen rechts" demonstriert und keiner gegen den Krieg? 🕊️ Komm vorbei! @BSW_Obb

»Unsere #Medien berauschen sich an der Meldung, dass das Blatt sich nun gegen #Russland wende. Dort nehme die Stimmen der Hardliner zu: Sie kritisieren Putin dafür, dass er viel zu geduldig sei. Inzwischen halten es 27 Prozent der Deutschen für wahrscheinlich, dass es in den nächsten sechs Monaten zu einer bewaffneten Auseinandersetzung kommt. Die russische Atomdoktrin besagt, dass Russland einen Atomschlag durchführen wird, wenn seine Staatlichkeit oder seine atomare Abschreckung bedroht ist. Auch wenn diese Bedrohung durch einen konventionellen Angriff erfolgt, ist dies möglich. Der kriegstreiberische Kurs der EU-Kommission und Bundesregierung ist brandgefährlich! Diese letzten Roten Linien dürfen nicht überschritten werden, damit die russische Führung nicht in die Ecke gedrängt wird und als vermeintlichen Befreiungsschlag Europa angreift. Eine Atommacht kann man nicht militärisch besiegen!« #Atom #Krieg @BSW_Bayern

Auf aberwitzige 183 Milliarden will die Regierung die Militärausgaben bis 2030 steigern. Die Rechnung zahlen wir, die arbeitenden Menschen. Die Aufrüstung macht uns ärmer, aber die Aktionäre von Rheinmetall & Co. noch reicher. Merz kürzt Renten und Gesundheitsversorgung brachial zusammen; er wird den Sozialstaat, wie wir ihn kennen, zerstören. 🕊️ Komm vorbei und diskutiere mit uns! #BSW Weitere Themen: 🔴 geplante Gründung von Kreisverbänden 🟠 anstehender Bezirksparteitag mit Delegiertenwahl zum Landesparteitag im Oktober 🔴 Positionierung des BSW in den aktuellen Landtagswahlkämpfen @BSW_Obb

Eyüp Yildiz (BSW NRW) Neoliberalismus, Krieg, völkisches Denken: Teile und herrsche. Der #Neoliberalismus hat der Welt keinen Frieden gebracht. Er hat Märkte entfesselt, Staaten ausgehöhlt, öffentliche Güter privatisiert und Menschen zu Kostenfaktoren degradiert. Nach außen zeigt sich dieselbe Logik in der #Konkurrenz um Rohstoffe, Absatzmärkte und geopolitische Kontrolle. Wo Profite regieren, werden Menschen zur Verhandlungsmasse. #Völkisches Denken ist die Reservewaffe der Mächtigen: Kein harmloser Irrweg, sondern ein politisches Werkzeug: Es lenkt die Wut der Menschen weg von den tatsächlichen Machtverhältnissen und richtet sie gegen Schwächere, Fremde, Arme oder Minderheiten. Es macht aus sozialen Fragen Kulturkämpfe. Es verschiebt die Frage von „Wer besitzt, wer profitiert?“ zu „Wer gehört dazu und wer nicht?“ Nein zum Neoliberalismus. Nein zu allen Kriegen. Nein zu völkischem Denken. Ja zu Frieden und Gerechtigkeit! Ja zu einer Politik, die den Menschen dient, nicht den Kriegstreibern! @BSW_Bayern

Söder: Privilegien für die Reichen, Verarmung für den Rest Während es für die arbeitenden Menschen mehr Härten und Unsicherheit gibt, bleiben Reichen und Mächtigen unbehelligt. #CSU #Söder In Wirklichkeit sind die "Reformen" eine weitere Agenda gegen die Bevölkerung, die die Mehrheit der Gering- und Normalverdiener ärmer macht. Ohne faire Besteuerung keine soziale Gerechtigkeit, deswegen: 🔴 Vermögens- und Erbschaftssteuer 🔴 Untere und mittlere Einkommen entlasten! @BSW_Bayern

Das Münchner Friedensbündnis ruft zum Jahrestag des Abwurfs der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki auf, sich an weltweiten Protesten gegen atomare Aufrüstung zu beteiligen. - Keine Beteiligung Deutschlands - Keine neuen Atombomber! - Beitritt Deutschlands zum AtomwaffenVerbotsvertrag - Abzug der in Büchel stationierten US-Atomwaffen! Kundgebung & Abschluss mit Kerzen zum Gedenken an die Opfer 🗓 Donnerstag, 06.08.26 🕡 19:30 Uhr 📍 Marienplatz https://www.muenchner-friedensbuendnis.de/Hiroshimatag-2026 @BSW_Obb

Christlich und sozial? Nein, neoliberal! 👎 Söder mal wieder beim Treten nach unten und Buckeln vor den Lobbyisten. Während Corona waren es die Ungeimpften, später (wieder) Bürgergeldbezieher und Arbeitslose. Selbst am Wochenende geht der Abbau des Sozialstaates weiter. Nicht im stillen Kämmerlein sondern ganz offiziell durch MP Söder! #CSU Bei der Grundsicherung gibt es keinerlei Spielräume für Kürzungen mehr. Das Bundesverfassungsgericht hat unmissverständlich klargestellt, dass der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum gewährleisten muss. Der beste Anreiz zur Arbeit ist nicht die Angst vor Armut, sondern die realistische Aussicht auf einen guten Arbeitsplatz und eine Rente, von der man leben kann. Aber Milliarden für Waffen. Nur wer Ursachen löst, gewinnt Zukunft. #BSW @BSW_Bayern

NATO-Partei AfD: Geschichtrevisionismus, ja bitte Die Journalistin Susan Bonath schreibt: »Viele glauben hier in meiner Gegend tatsächlich, die AfD sei eine Partei, die keinen Krieg mit Russland wolle. (...) Wenn man die Rede dieses Brandenburger AfD-Abgeordneten namens Dominik Kaufner hört, klingt das ganz anders. Kaufner wettert gegen einen BSW-Antrag zum Schutz der sowjetischen Ehrenmale und nennt sie „Schandmäler eines brutalen Besatzungsregimes“. Der BSW-Antrag triefe vor "russischer Propaganda" und "Sowjetnostalgie". Und die Ehrenmale seien "Geschichtsfälschungen aus Stein", und osteuropäische Staaten hätten guten Grund gehabt, sie abzureißen. Und das ist nicht die einzige Rede mit dieser "Note" aus der AfD. Also von wegen, die AfD, die jeden milliardenschweren Aufrüstungsantrag mit abgesegnet hat und für die Aufstockung des Militäretats auf fünf Prozent vom BIP ist - die Hälfte des gesamten Bundeshaushalts! - sei das Friedenstäubchen.« 🔴🟠 Frieden gibt es nur mit dem #BSW 🕊️ @BSW_Obb

🕊️ Solidarität mit der DFG-VK München! Zamanand-Festival schließt PazifistInnen aus – unter Verweis auf „Antisemitismus“ Die DFG-VK München wollte mit einem Infostand zu Abrüstung und Kriegsdienstverweigerung am Zamanand-Festival am 20./21. Juni 2026 teilnehmen. Der Veranstalter lehnte die Teilnahme ab und begründete dies damit, man prüfe Inhalte „besonders sorgfältig“, wenn diese „sensible politische Konflikte oder #Antisemitismus berühren“. Hintergrund ist eine Anfrage der #CSU-Stadtratsfraktion vom August 2025, die der DFG-VK München unterstellt hatte, mit antisemitischem Bildmaterial aufgetreten zu sein. Zamanand-Sprecher Manuel Schaumann hielt an der Absage fest und verwies auf „Erfahrungen aus früheren Diskussionen". Thomas Rödl, DFG-VK Bayern: „Auf der einen Seite distanziert sich der Veranstalter von der Antisemitismus-Unterstellung der CSU. Auf der anderen Seite übernimmt er deren Logik.. Ein Widerspruch in sich." 🔴🟠 Kommt heute und morgen zum BSW Stand beim Zamanand! @BSW_Obb