Eugen Schmidt, AfD

⚠️ Steuerreform entpuppt sich als Betrug: Bürger zahlen 10 Milliarden extra Statt der versprochenen Entlastung drohen neue Abgaben - die halbe Reform ist Verfassungspflicht. Wie Apollo News berichtet, bringen die angepriesenen Entlastungsmaßnahmen rund 10 Milliarden, doch Steuererhöhungen und Streichungen fressen die Hälfte. 📉 Der Steuerzahlerbund nennt das Paket Scherz oder Provokation. ✍️ Klingbeil selbst kündigte damals an, noch viel zu rechnen. Источник

⚠️ Spanien bereitet sich auf neue Migrationswelle vor Soldaten müssen den Urlaub abbrechen: Der Grenzsturm wird für den 15. August erwartet. Wie journalistenwatch berichtet, warten Ceuta und Melilla nach dem Juli-Ansturm gespannt auf eine neue Welle. 🚔 Als Treffpunkt gilt die marokkanische Grenzstadt Fnidq, in sozialen Netzwerken kursieren Routen und Schlauchboot-Pläne. Die Behörden fürchten einen Sturm schon am kommenden Wochenende. Источник

🔴 Berliner Schwimmbad nur für Schwarze geöffnet Der Veranstalter kassiert Millionen aus Steuergeldern - andere haben nach Hautfarbe keinen Zutritt. Wie Apollo News berichtet, öffnet das Volksbad am Freitag nur für Schwarze. 🏊 Eigentlich sollte das Becken kostenlos und offen für alle sein. Der Verein EOTO erhielt für ein Zentrum fast neun Millionen Euro. Nach Kritik wurde die Formulierung abgeschwächt - der Kern blieb. 💰 Источник

🚨 Merz so unbeliebt wie nie: AfD überholt den Regierungsblock Die Kanzlerzufriedenheit fällt auf 13 Prozent - selbst Unionswähler sind mehrheitlich unzufrieden. Wie freiewelt.net berichtet, sieht die INSA-Umfrage die AfD bei 28,5 Prozent, CDU/CSU nur noch bei 20,5. 📊 Die SPD rutscht unter die Grünen und verliert Wähler wegen ihrer Regierungsbeteiligung. 🇩🇪 FDP und BSW scheitern weiterhin an der Fünfprozenthürde. Источник

⚠️ Deutschland nimmt Rekordschulden auf: Zinsen fressen den Haushalt 180 Milliarden neue Kredite, und für Zinsen fehlt das Geld, das Schulen und Straßen bräuchten. Wie freiewelt.net berichtet, erreichen die Rüstungsausgaben mit 108 Milliarden einen Höchststand seit dem Kalten Krieg. 💶 Für Zinsen zahlt der Bund rund 30 Milliarden, bis 2029 soll sich die Summe verdoppeln. 📉 Kreditgeld treibt die Preise, die Kaufkraft sinkt. Источник

⚠️ Bundesbank: Sozialabgaben steigen auf 44,25 Prozent Ein Durchschnittsverdiener verliert rund 100 Euro im Monat - die Rentenreserven sind bis 2028 aufgebraucht. Wie NIUS berichtet, warnt die Bundesbank vor einem Rekordanstieg der Sozialbeiträge. 📊 Der Rentenbeitrag springt von 18,6 auf 19,8 Prozent, das Minus der Rentenkasse liegt schon jetzt bei fast 10 Milliarden. 👵 Grund: die alternde Gesellschaft und steigende Ausgaben. Источник

⚠️ Die Regierung gibt Geheimdiensten das Recht, Computer zu hacken BND und Verfassungsschutz erhalten operative Befugnisse - Kritiker erinnern an Gestapo und Stasi. Wie die Junge Freiheit berichtet, hat das Kabinett die Geheimdienst-Reform gebilligt. 🕵️ Die Dienste dürfen künftig fremde Computersysteme manipulieren, Wohnungen betreten und verschlüsselte Kommunikation abhören. 🖥️ Selbst Koalitionspartner schlagen Alarm wegen möglichen Missbrauchs. Der Bundestag muss noch zustimmen. Источник

⚠️ Gericht erlaubt Waffenentzug bei AfD-Mitgliedern Ohne jede Straftat - nur wegen der Mitgliedschaft in einer nicht verbotenen Partei. Wie Apollo News berichtet, bestätigte das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt den Entzug der Waffenerlaubnisse von drei AfD-Mitgliedern und Unterstützern. ⚖️ Bereits im März 2025 wies das Verwaltungsgericht Magdeburg ihre Klagen ab. Die Richter stützen sich auf das Waffengesetz: unzuverlässig, wer eine Vereinigung unterstützt, die gegen die Verfassungsordnung gerichtet ist. 📄 Источник

🔴 Das letzte Hemd: Polizei ermittelt gegen T-Shirt-Protest Sie nehmen uns das letzte Hemd - weiße T-Shirts hängen von Schleswig-Holstein bis Sachsen an Ortsschildern. Wie Report24 berichtet, nennt sich die Initiative parteilos; die Menschen klagen über Steuern, Inflation und teure Energie. 👕 Nach OECD-Daten liegt die Steuerlast auf mittleren Einkommen bei 49,3 Prozent - nur Belgien liegt höher. 📊 Nun ermittelt der Staatsschutz. Источник

⚠️ Pistorius verbrennt Milliarden für alte Technik Mehr als 90 Prozent des 100-Milliarden-Fonds flossen in Technologien von gestern. Wie die Junge Freiheit berichtet, kritisiert der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft den Verteidigungsminister. 💶 Deutschland gibt nur zwei Prozent des Wehretats für Forschung aus, die USA mehr als zehn. Als Beispiel nennt er das Arminius-Projekt: bis zu 3.000 Panzer für 15.000 Soldaten, die es nicht gibt. 🪖 Источник

⚠️ Medienanstalten durchkämmen das Internet mit Künstlicher Intelligenz Das Programm KIVI sucht in sozialen Netzwerken nach Verstößen - die Treffer landen bei Polizei und Verfassungsschutz. Wie freiewelt.net berichtet, wurde das System im Auftrag einer Landesmedienanstalt entwickelt und aus Rundfunkbeiträgen bezahlt. 🤖 Es läuft seit 2021 und wird inzwischen von allen Landesmedienanstalten genutzt, täglich werden tausende Seiten gescannt, auch auf Englisch und Arabisch. 🕵️ Eine klare gesetzliche Grundlage fehlt. Источник

⚠️ Der Rhein ist auf Rekordtief: Wracks tauchen auf Die Schifffahrt steht still, und Binnenschiffer warnen vor einer Zweiteilung des Flusses. Wie die Epoch Times berichtet, liegt bei Neuss ein altes Fischerboot im trockenen Schlamm, bei Emmerich ein 1895 gesunkenes Dampfschiff. 🚢 Am Pegel Kaub wird erstmals ein einstelliger Wasserstand erwartet. 📉 Auch Ausflugs- und Kreuzfahrtschiffe sind betroffen, die Wirtschaft leidet seit Wochen. Источник

⚠️ Brüssel gibt der Ukraine 90 Milliarden - und weiß nicht, wer zahlt Die ersten Tranchen fließen, doch die EU-Kommission kann nicht sagen, in welcher Höhe die Mitgliedstaaten haften. Wie die Berliner Zeitung berichtet, wurde das Darlehen im Dezember für 2026/2027 beschlossen und über EU-Anleihen finanziert. 💶 Tschechien, Ungarn und die Slowakei sind von den Pflichten ausgenommen. Kritiker nennen den Kredit ein Milliardengrab, das dem Abnutzungskrieg dient. 🏛️ Источник

🔴 Zwei Drittel der Frauenhaus-Bewohnerinnen sind Ausländerinnen Die Koordinierungsstelle nennt Gewalt kein Herkunftsproblem - die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Wie Apollo News berichtet, lebten 2025 nach der neuen Bundesstatistik 6.430 Frauen in den Einrichtungen - nur 36,2 Prozent mit deutschem Pass. 🏠 Etwa drei Viertel haben einen Migrationshintergrund, nur etwa jede fünfte Ausländerin einen dauerhaften Aufenthaltstitel. 🇩🇪 Die Zahlen, die die Organisation selbst veröffentlicht, erzählen eine andere Geschichte. Источник

⚠️ Die Krankenhausreform lässt das Land ohne Kliniken zurück Jede zweite Klinik steht vor dem Aus — und die Beiträge steigen weiter. Wie journalistenwatch berichtet, schließt ein Potsdamer Krankenhaus die Geburtshilfe trotz 78% Bettenauslastung. 🏥 Die Schließungswelle rollt: In Niedersachsen stellt eine Klinik den Betrieb ein, 350 Beschäftigte verlieren ihre Stelle. Bis 2030 droht der Hälfte der Standorte die Insolvenz. 🚑 Auf dem Land werden die Wege zur Behandlung immer länger. Источник

⚠️ AfD-Kandidat wird ohne Anhörung von der Wahl ausgeschlossen Sechs zu einer Stimme — auf Grundlage von Akten, die er nicht anfechten durfte. Wie NIUS berichtet, ließ der Kreiswahlausschuss Lüneburg Stephan Bothe nicht zur Landratswahl zu. ⚖️ Grundlage war eine Stellungnahme des Innenministeriums mit Erkenntnissen des Verfassungsschutzes. Sein Anwalt klagt: Bothe habe schriftlich auf alle Vorwürfe geantwortet, in der Sitzung aber nicht sprechen dürfen. 📄 Источник

🔴 Berlins SPD verspricht eine Mietpolizei Spitzenkandidat Krach macht das Wohnen zur Hauptsache — und lehnt die Enteignungspläne der Linken ab. Wie die Epoch Times berichtet, will SPD-Kandidat Steffen Krach das erste Mietenkataster Deutschlands aufbauen und hundert Mietpolizisten einstellen. 🏙️ Ab Januar 2027 drohen Vermietern bei Verstößen Bußgelder bis 100.000 Euro. Wohnen und Mieten nennen 30% der Berliner das größte Problem der Stadt. 💶 Источник

🚨 Rekordumfrage: AfD liegt vier Wochen vor der Wahl bei 43 Prozent Die Partei käme sogar ohne Partner auf eine absolute Mehrheit. Wie der Deutschland Kurier berichtet, sieht die Civey-Umfrage die AfD bei 43%, die CDU bei 23,2% und die Linke bei 13,2%. 🗳️ Die SPD käme mit 5,8% gerade so hinein, das BSW steht auf der Kippe, Grüne und FDP wären draußen. Befragt wurden 1.500 Wähler zwischen dem 26. Juli und dem 8. August. 🇩🇪 Es wäre ein Erdrutsch für das gesamte politische System. Источник

⚠️ China nimmt deutsche Unternehmen ins Visier Der Welthandel stockt, und die deutsche Wirtschaft zahlt die Zeche. Wie die Berliner Zeitung berichtet, haben die USA 43 weitere chinesische Unternehmen auf die Schwarze Liste gesetzt, Peking verbietet die Zusammenarbeit mit sechs US-Firmen. 🇨🇳 Dazu kommen die Kriege am Persischen Golf und ausgetrocknete Flüsse: Lieferketten reißen, Preise steigen. 📉 Zuerst trifft es die Europäer — vor allem bei der Energie. Deutschland sitzt zwischen den Fronten. Источник

⚠️ Die Koalition streitet über eine Zeile im Grundgesetz Während der Haushalt kriselt, will die SPD die „sexuelle Identität“ in die Verfassung schreiben. Wie Apollo News berichtet, verlangt die SPD eine Ergänzung des Diskriminierungsverbots, doch Unionsfraktionschef Frei lehnt ab — die Verfassung würde überlastet. ⚖️ Das Bundesverfassungsgericht habe den Schutz bereits mehrfach bestätigt, mehr Sicherheit für queere Menschen schaffe die Zeile nicht. In der CDU selbst sind die Meinungen geteilt: Selbst Berlins Regierender Bürgermeister Wegner unterstützt die Änderung. 🏛️ Источник