Freiburgs Alternative im Gemeinderat
СтатистикаIm Mittelpunkt unserer Politik stehen die Bürger Freiburgs – Familien, Rentner, Schüler, Arbeitnehmer, Einzelhändler und Unternehmer. Für deren Belange setzen sich Stadtrat Karl Schwarz und Markus Castro ein. Unsere neue Homepage stadtrat-freiburg.de
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Im Mai 1844 erhöhte König Ludwig I. von Bayern den staatlich festgesetzten Bierpreis um einen Pfennig, weil Rohstoffe teurer geworden waren. Für die Münchner, die Bier als Grundnahrungsmittel betrachteten, war das der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Ab dem 1. Mai stürmten rund 2000 Menschen Brauereien und Wirtshäuser, zerstörten Inventar und lieferten sich Krawalle mit der Ordnungsmacht. Das Militär weigerte sich teilweise, gegen die Aufständischen vorzugehen. Nach vier Tagen Unruhen lenkte der König ein, nahm die Preiserhöhung zurück und senkte den Preis im Hofbräuhaus sogar noch weiter. Ihre AfD-Gemeinderatsgruppe Freiburg Stadtrat Schwarz 👉 Hier kannst du direkt in unsere Telegram-Gruppe kommen und nichts verpassen: https://t.me/FreiburgsAlternative 👉 Alle Infos und Hintergründe auf unserer Homepage: https://afd-freiburg.de/ 👉 Unsere Stadtratsseite mit Anträgen, Stellungnahmen und kommunalpolitischen Themen findest du hier: https://www.stadtrat-freiburg.de/
Politischer Gefangener: Der Fall Kurt Hättasch | Grimbart Studio Ende November 2024 wird Kurt Hättasch aus Grimma bei seiner Verhaftung in den Kopf geschossen. Seitdem sitzt er in U-Haft. Die Vorwürfe gegen den Familienvater: fadenscheinig und durch eine politisch motivierte Justiz konstruiert.
🚨 Es ist Euer Geld – kein Selbstbedienungsladen der Politik! 🚨 Die jüngste Haushaltsklausur hat schonungslos offengelegt, was wir als AfD-Gruppe seit Langem anmahnen: Die finanzielle Lage unserer Stadt ist so dramatisch wie seit den 2000er Jahren nicht mehr. Während die Kommunen im ganzen Land am Limit sind, verschließt die Freiburger Stadtverwaltung die Augen vor der Realität. 🙈 Die Debatten rund um den kommenden Doppelhaushalt und den Beteiligungshaushalt zeigen ein erschreckendes Bild. Die Verwaltung verlässt sich naiv auf Rekordgewerbesteuereinnahmen und klammert sich an befristete Fördergelder von Bund und Land, wie etwa aus dem Sondervermögen LuKIFG. Das ist aus unserer Sicht ein fataler Fehler, denn es fehlt an jeglicher vorausschauender Finanzpolitik! 🔮 Realitätsverweigerung im Rathaus Finanzbürgermeisterin Dr. Jenkner (CDU) meint lapidar, man könne schließlich nicht „in die Glaskugel schauen“. Doch wer die Augen öffnet, braucht keine Glaskugel: In den Landkreisen Lörrach und Breisgau-Hochschwarzwald sind strikte Haushaltssperren bereits bittere Realität! Die Situation ist brandgefährlich: 💥 Kommunen am Limit: Umfragen des Innenministeriums zeigen, dass fast alle der Stadtkreise im Land für 2026 mit einem negativen Ergebnis rechnen. 💥 Ein Kartenhaus aus Schulden: Die Kommunalschulden in Baden-Württemberg belaufen sich auf unglaubliche 30 Milliarden Euro. 💥 Freiburg auf der Kippe: Bricht unsere Gewerbesteuer weiter ein, droht unserer Stadt der sofortige finanzielle Stillstand – und damit ebenfalls die Haushaltssperre! Hinzu kommt: Spätestens 2029 wird auch der Bundeshaushalt durch explodierende Ausgaben für Militär, Soziales und Zinslasten massiv blockiert sein. Die fetten Jahre, in denen Fördergelder ungebremst in kommunale Projekte flossen, sind endgültig vorbei. 📉 🛑 Keine Steuermillionen für linke Ideologie-Projekte! Wir fordern: Die Notbremse muss sofort gezogen werden! Die Stadt muss ihre Ausgaben schonungslos auf den Prüfstand stellen und sich wieder auf ihre absoluten Kernaufgaben konzentrieren. Es kann nicht sein, dass weiterhin horrende Summen an freiwilligen Ausgaben verbrannt werden. Subventionen für linke NGOs, fragwürdige Vereine und politisch motivierte Wohlfühl-Projekte müssen massiv und konsequent gekürzt werden. Man muss es so deutlich sagen: Die Linken können deshalb nicht in die Hände klatschen, weil diese Hände tief in den Taschen unserer hart arbeitenden Bürger stecken! 💸 🛡 Wir kämpfen für Ihr Recht! Das Geld der Freiburger Bürger ist kein Selbstbedienungsladen der Politik. Ihr hart erarbeitetes Geld muss mit allergrößter Sorgfalt, Respekt und Sparsamkeit eingesetzt werden. Die AfD-Gruppe im Freiburger Gemeinderat steht als einzige Kraft für eine solide, nachhaltige und ehrliche Haushaltspolitik. Wir lassen nicht zu, dass unsere Heimatstadt sehenden Auges in den Ruin getrieben wird. Wir stehen als Schutzschild vor den Bürgern dieser Stadt! Ihre AfD-Gemeinderatsgruppe Freiburg Stadtrat Schwarz 👉 Hier kannst du direkt in unsere Telegram-Gruppe kommen und nichts verpassen: https://t.me/FreiburgsAlternative 👉 Alle Infos und Hintergründe auf unserer Homepage: https://afd-freiburg.de/ 👉 Unsere Stadtratsseite mit Anträgen, Stellungnahmen und kommunalpolitischen Themen findest du hier: https://www.stadtrat-freiburg.de/
Höchststand von Firmenpleiten wie seit 21 Jahren nicht mehr, Rekordabwanderung von Fachkräften, aber Kanzler Merz faselt von einem Rekord an Unternehmensneugründungen. Oder zählt er exklusiv Barber-Shops, Dönerläden und Sportwettbüros? 🇩🇪 Folgt mir: @RobertTeske
Kurt Hättasch, Jahrgang 1999, sitzt seit dem 5. November 2024 in U-Haft. Man wirft ihm die Beteiligung an der Bildung einer terroristischen Vereinigung vor. Die Polizei schoß Hättasch nieder, als sie ihn festnehmen wollte. Hättasch beschreibt in seinen Notizen nicht nur diesen Tag, sondern den Alltag einer Haft, von der er nicht weiß, wann sie zuende sein wird. Unterbrochen wird die Monotonie durch Tage voller Hoffnung auf Haftentlassung und auf einen beherzten Richter, der nicht zuschaut, wie jemand um seine Lebenszeit gebracht wird. Hättasch ist Familienvater, Handwerksmeister, Stimmführer am Flügelhorn, Dozent an der Handwerkskammer, Absolvent der Offizierschule des Heeres und Jäger. Er war Schatzmeister der Jungen Alternative Sachsen und saß für die AfD als Fraktionschef im Stadtrat Grimma. Alles Fassade? Dahinter soll sich ein Umsturz vorbereitet haben? Selbst Mainstream-Journalisten sagen, daß die Indizienlage zu dünn ist für einen solchen Verdacht. Warum veröffentlicht Antaios Hättaschs Notizen aus der U-Haft? 1. Wir sind nach Gesprächen und Sondierungen überzeugt davon, daß der Verdacht nicht bestätigt werden kann und halten den Prozeß für einen politischen Prozeß. 2. Wir kennen Hättasch und seine Frau, nahmen ihn auf Veranstaltungen als besonnen und heimatverbunden wahr und glauben seiner Version der Geschichte. 3. Wir sind der Überzeugung, daß aller parteipolitischer Erfolg nicht dazu führen darf, diejenigen zu vergessen, an denen ein Exempel statuiert werden soll. 4. Es geht vor allem um Solidarität mit einer jungen Familie. Sie ist ist unter anderem durch finanzielle Unterstützung möglich: Der Erlös aus dem Verkauf dieses Hafttagebuchs geht an Familie Hättasch und dient zur Finanzierung der Verteidigung. Das Nachwort hat Anwalt Dubravko Mandic beigesteuert. Er beschreibt die Struktur politischer Prozesse und juristischer Zermürbung. https://youtu.be/rXaVw-2JDps?is=Cgc2ov5oN4wm3rY7
Schicksalswahl Sachsen-Anhalt: Spaltet sich die CDU? Der CDU in Sachsen-Anhalt droht nach der Landtagswahl am 6. September die Spaltung! In Magdeburg kursiert ein heißes Gerücht: Ein Teil der Unions-Abgeordneten könnte demnach die CDU-Landtagsfraktion verlassen, eine eigene Fraktion oder Gruppe bilden und mit der AfD stimmen. Unter CDU-Parlamentariern im Landtag gibt es Medienberichten zufolge Überlegungen, eine „Gestaltungsmehrheit mit der AfD“ zu suchen. Die Lage der CDU vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt spitzt sich offenbar zu. Hintergrund ist die Ankündigung von Ministerpräsident Sven Schulze (CDU), auf unbestimmte Zeit geschäftsführend im Amt bleiben zu wollen, sollte die AfD die angestrebte absolute Mehrheit knapp verfehlen. Im Ergebnis würde das letztlich bedeuten: Tolerierung einer CDU-Minderheitsregierung durch die Linkspartei. Dem Land würde der politische Stillstand drohen. Von sechs bis 12 Abweichlern ist die Rede In Union trifft die Haltung des Noch-Regierungschefs auf großen Widerstand, wie Focus online schreibt. Sollte eine CDU-geführte Regierung nach der Wahl nur durch Tolerierung der Linken möglich sein, könnten sechs bis zwölf Unions-Abgeordnete im Falle ihrer Wiederwahl ihren Austritt aus der CDU erklären und eine eigene Fraktion gründen. Bislang zählt die CDU-Landtagsfraktion 40 Abgeordnete. Der Bericht stützt sich auf zwei Quellen, eine davon in der Landtagsfraktion der CDU. CDU wiegelt ab: „Reine Spekulation“ Ein mögliches Szenario wäre demnach, dass sich Abtrünnige zu einer sogenannten „Gestaltungsmehrheit“ zusammenschließen, Ulrich Siegmund (AfD) zum Ministerpräsidenten wählen und ihm von Fall zu Fall zu parlamentarischen Mehrheiten beim Regieren zu verhelfen. CDU-Landesgeschäftsführer Mario Karschunke sprach von „reinen Spekulationen“. Ein Dementi klingt anders! Noch-Ministerpräsident Schulze hat zwar ausgeschlossen, sich von der Linken oder der AfD wählen zu lassen. Explizit nicht ausgeschlossen hat er aber eine Tolerierung durch die Kommunisten. Vor diesem Hintergrund lässt ein öffentlicher Vorstoß von Parteimitgliedern rund um den ersten gewählten Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Gerd Gies, aufhorchen. Gies hatte das Land von 1990 bis 1991 kurze Zeit regiert. In einem offenen Brief warnen Gies und andere vor einem „Bedeutungsverlust“ der CDU, falls sich Ministerpräsident Sven Schulze nach der Wahl von der Linken tolerieren lasse. Gegenüber Focus online machte Gies eine klare Ansage: „Ich kann Herrn Schulze nur raten, eine Gestaltungsmehrheit für CDU-Positionen zu suchen, und da sind die Übereinstimmungen mit der Programmatik der AfD am größten. Jedenfalls, wenn die FDP rausfällt.“ Die „normative Kraft des Faktischen“ Zwar ist ungewiss, ob es wirklich zu einer nennenswerten Zahl von offenen Dissidenten im Sinne einer „Gestaltungsmehrheit“ kommt, aber politische Beobachter in Magdeburg halten es für durchaus denkbar, dass einzelne CDU-Parlamentarier bei der geheimen Ministerpräsidentenwahl Ulrich Siegmund ins Amt verhelfen, sollte die AfD knapp die absolute Mehrheit verpassen. Je nach Wahlausgang könnten dafür auf Basis der aktuellen Umfragen schon zwei Abweichler reichen – vielleicht sogar nur einer. Ulrich Siegmund wäre dann jedenfalls im Amt. Und alles, was danach kommt, nannte der deutsche Staatsrechtler Georg Jellinek (1851 – 1911) einmal die „normative Kraft des Faktischen“.
🔴 FREIBURG ZUERST: Klartext im Gemeinderat! Liebe Freiburger, heute steht die 7. Gemeinderatssitzung an. Für uns ist die Richtung klar: Wir verteidigen das Geld der Steuerzahler, stärken die soziale Basis für unsere Familien vor Ort und schützen unsere Heimat vor ideologischen Fehlentscheidungen! Hier unsere wichtigsten Positionen und Abstimmungen im Überblick: ❌ TOP 1: Grüne Steuergeldverschwendung stoppen! Die Grünen fordern eine teure, externe Wirkungsanalyse für städtische Integrationsleistungen. Wir sagen NEIN! In Zeiten knapper Kassen gehört jeder Cent in die Infrastruktur für alle Bürger, statt in die bürokratische Selbstevaluation von Asyl-Projekten. 🟡 TOP 2: Rahmenkonzept Ganztagsgrundschulen – ENTHALTUNG Ganztagsbetreuung schön und gut, aber für uns gilt: Die Familie bleibt der wichtigste Bezugspunkt für unsere Kinder! Bevor wir Millionen in den massiven Ausbau von Ganztagsstrukturen stecken, müssen erst einmal alle Schulen in der Breite grundlegend gefördert und saniert werden. Keine staatliche Rundumbetreuung auf Kosten der familiären Erziehung! 👍 TOP 3: Ja zu unseren Schulen! Wir stimmen für die Einführung des zukunftsfähigen NIT-Profils (Naturwissenschaft, Informatik, Technik) am Berthold-Gymnasium. Die Förderung unserer Jugend in echten Zukunftsberufen ist eine wichtige kommunale Kernaufgabe! 👍 TOP 4 & 8: Vernunft für Haushalt und Innenstadt! Das Planetarium bekommt eine moderate Preisanpassung bei gleichzeitiger Entlastung von Familien – das bringt wichtige Einnahmen für die Stadt. Der „TheaterBar“ ermöglichen wir durch die Bebauungsplanänderung einen wirtschaftlich soliden Club- und Gastronomiebetrieb. Das stärkt die Innenstadt und entlastet das städtisch subventionierte Theater – ohne Mehrkosten für den Bürger! 🟡 TOP 12: Mietspiegel – ENTHALTUNG Bei der Fortschreibung des Mietspiegels und den angemessenen Mietobergrenzen für Kosten der Unterkunft enthalten wir uns. Die Mietkosten für Bedürftige müssen zwar im Rahmen gehalten werden, der Freiburger Markt braucht aber echte Entlastung durch Neubau, nicht durch rein bürokratische Regulierung. ❌ TOP 14: Keine Verspargelung unseres Schauinslands! Bei der Teilfortschreibung Windenergie erteilen wir eine klare ABLEHNUNG. Wir wehren uns gegen die Zerstörung unserer Natur und unseres wunderschönen Hausbergs durch gigantische Windkraftanlagen im Namen einer verfehlten Energiepolitik! 📊 Die nackten Zahlen aus dem Rathaus (TOP 5 & 6): Die Verwaltung hat uns heute die Bilanz der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt: Allein für 2025 droht hier eine Netto-Mehrbelastung von satten 9,24 Millionen Euro! Gleichzeitig explodieren die städtischen Kosten für die „Hilfe zur Pflege“ im Vergleich zu 2020 um fast 36 % auf 28,5 Millionen Euro, während unsere älteren Mitbürger die Heimplätze (Eigenanteile bis zu 5.000 € im Monat!) kaum noch bezahlen können. Unser Fazit: Freiburg muss endlich aufhören, Millionen in weltfremde Ideologieprojekte zu stecken. Erst kommen die eigenen Bürger und die Pflichtaufgaben in der Pflege und an unseren Schulen! Bleiben Sie informiert! Ihre AfD-Gruppe im Gemeinderat Freiburg 🇩🇪 👉 Hier kannst du direkt in unsere Telegram-Gruppe kommen und nichts verpassen: https://t.me/FreiburgsAlternative 👉 Alle Infos und Hintergründe auf unserer Homepage: https://afd-freiburg.de/ 👉 Unsere Stadtratsseite mit Anträgen, Stellungnahmen und kommunalpolitischen Themen findest du hier: https://www.stadtrat-freiburg.de/
☀️ Was für ein genialer Tag beim Europäisch-Politischen Sommer-Jugendfest in der Ortenau! 🇪🇺 Gestern kamen unglaublich viele junge Leute zusammen, um auf Einladung der ESN-Fraktion einen großartigen Sommerabend zu verbringen. Vielen Dank an Nino Braun für die Organisation. Ein besonderes Highlight war der Besuch unseres Gastredners Tomasz Froelich (MdEP). Er hat uns spannende Einblicke in seine politische Arbeit im Europäischen Parlament, die Fraktionsarbeit der ESN und seine Zeit im Vorstand der ehemaligen Jungen Alternative gegeben. 🎙️🏛️ Im Anschluss ging es in den entspannten Teil über: Wir konnten uns in lockerer Atmosphäre hervorragend austauschen und vernetzen. Bei bestem Wetter haben wir die kühlen Getränke genossen und sogar die Gelegenheit genutzt, eine Runde im Pool zu baden! 🏊♂️🥤 Vielen Dank an alle, die dabei waren. Wir freuen uns schon auf das nächste Mal! 💪 Karl Schwarz Finanzbeauftragter GD Ba-Wü
„Die CDU ist eine Partei von machtgierigen Unions-Spießern!“ Landeschef Martin Reichardt (MdB) in seiner Rede auf dem Parteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg
Letzten Sonntag hat sich unser Vorstand zu seiner zweiten Sitzung getroffen. Thema war unter anderem die Einführung von Arbeitskreisen. Diese sollen möglichst schnell umgesetzt werden, da wir viele Anregungen dazu erhalten haben. Am Ende saßen wir einige Stunden zusammen, haben heiß diskutiert und uns erfolgreich durch die Hitze gekämpft ☀️ Nächste Woche geht es auch gleich weiter. Freut euch also auf Konkretes!
AfD-Parteitag: Alice Weidel und Tino Chrupalla wiedergewählt – „Grüne“ loben linken Mob Der AfD-Parteitag in Erfurt hat die Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Chrupalla erhielt 70,05 Prozent der Delegiertenstimmen – er erhielt damit 13 Prozent weniger als bei den Vorstandswahlen vor zwei Jahren. Auf Weidel entfielen 81,3 Prozent – etwas mehr als vor zwei Jahren (79,8 Prozent). Berauscht von Verschwörungstheorien hieß „Grünen“-Fraktionsvize Andreas Audretsch die Proteste zum AfD-Parteitag in Erfurt gut. „Die AfD stellt sich hier in Erfurt in die Tradition der Hitler-Partei NSDAP – ganz bewusst, ganz offen“, schwurbelte der im linken Mob mitmarschierende Ökosozialist gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Er spielte damit darauf an, dass der AfD-Parteitag rein zufällig auf den Tag 100 Jahre nach dem Reichsparteitag der NSDAP im nahegelegenen Weimar stattfindet. Die Bundespolizei hat bei den Ausschreitungen anlässlich des AfD-Kongresses verbotene Pyrotechnik und Schlagstöcke sichergestellt. Unterdessen hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht das Demonstrationsverbot auf mehreren Zufahrtsstraßen im Umfeld des Parteitags bestätigt.
Freiburgs Alternative im Gemeinderat pinned «Hier der Livestream vom Parteitag https://www.youtube.com/live/TzRV8kl-BOU?is=GMsQ3YKHtjcNKo1V»
Hier der Livestream vom Parteitag https://www.youtube.com/live/TzRV8kl-BOU?is=GMsQ3YKHtjcNKo1V
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PI-Freiburg Finanzkollaps in Freiburg: Steigende Zinsen fressen den Haushalt auf Die Finanzlage der Stadt Freiburg wird zunehmend angespannter. Wie die Badische Zeitung berichtet, belasten steigende Zinsen und ein immer kleiner werdender finanzieller Spielraum den städtischen Haushalt. Damit zeigt sich erneut: Wer über Jahre hinweg politisch wünschenswerte Projekte, immer neue Förderprogramme und ideologisch geprägte Prestigevorhaben finanziert, muss sich irgendwann der Realität stellen. Freiburg muss seine Finanzen vom Kopf auf die Füße stellen! 🟦 Zinsbelastung besonders hoch Die Finanzlage der Stadt Freiburg verdüstert sich zusehends und bedroht die Handlungsfähigkeit der gesamten Kommune. Obwohl der städtische Haushalt aktuell noch als vergleichsweise stabil gilt, zeigt der Trend unmissverständlich nach unten. Im Vergleich zu Freiburg mussten Städte wie Baden-Baden, Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim umfangreiche Konsolidierungsmaßnahmen einleiten, auch in Form von massivem Sparzwängen. Während fürs laufende Jahr der städtische Haushalt erneut fünf Millionen Euro an Zinsen vorsieht, rechnen die kommunalen Unternehmen – von der Wohnungsgesellschaft Stadtbau über die Verkehrs-AG bis zur Wirtschaftsförderung FWTM – mit einer Erhöhung auf 24 Millionen Euro. Im Jahr 2030, so die Prognosen, könnten die Zinsbelastungen für die Stadt auf neun Millionen Euro und für ihre Töchter auf bis zu 40 Millionen Euro steigen. Besonders besorgniserregend ist die Zinsbelastung, die in den kommenden Jahren kräftig nach oben klettern wird. Diese steigenden Zinsen engen den finanziellen Spielraum der Stadtverwaltung immer weiter ein und nehmen der Gemeinde die Luft zum Atmen. Wenn das mühsam erarbeitete Geld der Steuerzahler künftig für den Schuldendienst draufgeht, bleibt für die dringenden Bedürfnisse der Menschen vor Ort immer weniger übrig. Die Schönfärberei in Sachen Finanzen der Stadt-oberen muss beendet werden, die Stadt-Finanzen sind alles andere als „stabil“. Freiburg hat in den letzten Jahren massiv Geld ausgegeben für Projekte die die Freiburger Finanzlange erschweren wird in den kommenden Jahren. Seit vielem Jahren ist kein Geld vorhanden um die längst überfälligen Schulsanierungen durchzuführen. - Sanierung des Augustinermuseum: 100 Millionen Euro - Zweites Rathaus: 200 Milionen Euro - Dietenbach: 2 Milliarden Euro - Maximalversiegelung des Platzes der Alten Synagoge: 10 Millionen Euro + 🟦 Verfehlte Finanzpolitik wird sichtbar Diese Entwicklung ist das folgerichtige Ergebnis einer verfehlten Finanzpolitik, die über Jahre hinweg auf Pump aufgebaut wurde. Anstatt in Zeiten niedriger Zinsen konsequent Rücklagen zu bilden und Schulden abzubauen, wurde das Geld der Steuerzahler mit vollen Händen für ideologische Prestigeprojekte ausgegeben. Nun schnappt die Zinsfalle unerbittlich zu und offenbart die Versäumnisse der Verantwortlichen. Betroffen von diesem finanziellen Blindflug sind am Ende die Bürger selbst, die sich nun auf höhere kommunale Gebühren, gestrichene Leistungen im sozialen Bereich und eine weiter verfallende Infrastruktur einstellen müssen. 🟦 Gewerbesteuer senken – Schuldenmacherei beenden Eine Senkung der Gewerbesteuer wäre ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Freiburg. Wer Unternehmen dauerhaft halten und neue Betriebe ansiedeln möchte, muss ihnen auch attraktive Rahmenbedingungen bieten. Niedrigere Gewerbesteuern können Investitionen erleichtern, Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze schaffen. Gerade in Zeiten steigender Kosten, hoher Bürokratie und zunehmender wirtschaftlicher Unsicherheit darf die Stadt die Betriebe nicht zusätzlich belasten. Diese unverantwortliche Schuldenmacherei muss ein schnelles Ende haben. Die Verantwortlichen im Rathaus stehen in der Pflicht, unverzüglich zu einer strikten Haushaltsdisziplin zurückzukehren. Jede weitere Verschuldung macht die ohnehin schon ernste Lage nur noch dramatischer und raubt der Jugend jegliche Perspektive.
Nötig ist jetzt eine radikale Prioritätensetzung für den Haushalt: Kommunale Mittel gehören ausschließlich in die Sanierung von Straßen, den Ausbau von Schulen und den Erhalt der öffentlichen Sicherheit. Eines der größten Kostenfaktoren sind Asyl, Migration und alles was draus folgt, darunter leiden finanziell ja wirklich alle. Auch müssen Zahlungen an linke NGOS gestoppt werden. Quelle: https://www.badische-zeitung.de/weniger-spielraum-steigende-zinsbelastung-die-finanzlage-auch-der-stadt-freiburg-verduestert-sich
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