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Nach Vorfall im Berner Marzilibad: SVP-Nationalrätin Nina Fehr Düsel fordert strengere Regeln für amtliche Geschlechtswechsel https://weltwoche.ch/daily/nach-vorfall-im-berner-marzilibad-svp-nationalraetin-nina-fehr-duesel-fordert-strengere-regeln-fuer-amtliche-geschlechtswechsel/ Schluss mit dem Geschlechtswechsel-Irrsinn! Jetzt Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/04/16/bildung-statt-ideologie-ngo-verbot-an-schulen-jetzt/

Errichtung von Dobrindts totalitärer Geheimpolizei verhindern! https://www.patriotpetition.org/2026/08/14/errichtung-von-dobrindts-totalitaerer-geheimpolizei-verhindern/ Längst dienen die deutschen Geheimdienste nicht mehr dem Schutz der Verfassung, also der Begrenzung staatlicher Macht, sondern dem exakten Gegenteil, der Unterdrückung der Opposition. So ließ der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ in Niedersachsen jüngst auf Geheiß der Regierungsparteien reihenweise Kandidaten von den Wahllisten streichen. Doch Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht das alles noch nicht weit genug. Er will eine waschechte Geheimpolizei: befugt, heimlich in unsere Wohnungen einzudringen, Daten zu manipulieren und Gegner in verdeckten Operationen kaltzustellen. Das geplante Vorhaben ist ein Dammbruch. Nach den Erfahrungen mit Gestapo und Stasi wurde in Deutschland das Trennungsgebot verankert: Nachrichtendienste sammeln Informationen, die Polizei vollzieht das Recht. Diese strikte Trennung ist das Schutzschild gegen Willkürherrschaft und garantiert, dass nicht im Verborgenen und abseits der ordentlichen Gerichtsbarkeit staatliche Gewalt ausgeübt wird oder beispielsweise Beweise fingiert werden, die hinterher gegen die Beschuldigten Verwendung finden. Dieses grundlegende Trennungsprinzip will die Bundesregierung nun mit einer Geheimdienstreform abschaffen. Deren wichtigste Neuerungen: - Offensive Cyber-Angriffe: Die Dienste dürfen aktiv in unsere IT-Systeme eindringen und Daten verändern oder löschen sowie Zielpersonen falsche Informationen bereitstellen. Der Staat wird zum Hacker. - Heimliche Verwanzung von Wohnungen: Von der klassischen Wanze bis hin zum Anzapfen von Smart-Home-Geräten wie intelligenten Kühlschränken, Smart-Speakern und Kameras ist alles erlaubt, was machbar ist. - Einsatz von künstlicher Intelligenz und biometrischer Überwachung: Algorithmen sollen künftig eigenständig „Gefahren“ identifizieren. Der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware zur Verfolgung von Zielpersonen im öffentlichen Raum wird erlaubt. - Entmachtung der Kontrolleure: Die bisherigen Kontrollinstanzen – wie die G10-Kommission – werden weitgehend entmachtet oder durch zahnlose, regierungstreue Gremien ersetzt. - Einsatz von Kindern als V-Leute: Bereits 16-Jährige dürfen als Spitzel angeworben werden, beispielsweise um ihre Eltern auszuhorchen. Dieses Gesetz würde Deutschland in einen totalitären Polizeistaat verwandeln und das Ende der Freiheit besiegeln. Ohne richterliche oder parlamentarische Kontrolle würden Bürger mittels KI zu angeblichen Staatsfeinden erklärt, Geheimagenten dürften heimlich in ihre Wohnungen eindringen, dort kompromittierende Beweise platzieren oder die berufliche und private Existenz von Oppositionellen mittels Hackerangriffen vernichten, bis hin zur Mobilisierung von Kindern gegen ihre Eltern. Wer jetzt nicht protestiert, wird sich bald in einem Szenario wiederfinden, in dem die Methoden aus den finstersten Kapiteln der Geschichte mit den Möglichkeiten der modernen Technik verschmelzen. Das dürfen wir nicht zulassen! Noch kann das Gesetz im Bundestag gestoppt werden, aber wir müssen jetzt handeln: Bitte unterzeichnen Sie noch heute die anbei stehende Petition, mit der wir die Fraktionen im Deutschen Bundestag energisch auffordern, Dobrindts totalitäre Geheimdienstreform abzulehnen. Bitte denken Sie auch daran, die Petition möglichst zahlreich zu teilen und Ihre Freunde und Bekannten auf die Gefahren der geplanten Geheimpolizei aufmerksam zu machen. Wir müssen jetzt ein unüberhörbares Signal senden, dass wir keinen Polizeistaat akzeptieren werden, sonst ist es womöglich bald schon zu spät. Vielen Dank!

„Du bist ein Idiot!“ Stell dir vor, du darfst Politiker beleidigen – und nichts passiert… https://journalistenwatch.com/2026/08/13/du-bist-ein-idiot-stell-dir-vor-du-darfst-politiker-beleidigen-und-nichts-passiert/ Der Straftatbestand der Politikerbeleidigung muss weg! Jetzt Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/06/08/der-straftatbestand-der-politikerbeleidigung-muss-weg/

Neue Grenze bei Transgender-Behandlungen: Donald Trump streicht Bundesmittel für Hormone und "geschlechtsangleichende" Operationen an Minderjährigen https://weltwoche.ch/daily/neue-grenze-bei-transgender-behandlungen-donald-trump-streicht-bundesmittel-fuer-hormone-und-geschlechtsangleichende-operationen-an-minderjaehrigen/ Schützen auch wir unsere Kinder mit dieser Petition vor der gefährlichen Genderideologie: https://www.patriotpetition.org/2026/01/28/oeffentlich-gefoerderte-kinder-drag-kurse-sofort-stoppen/

„Wo bleibt Schutz für Mutter und Kind?“: FPÖ attackiert Holzleitners Abtreibungspläne https://unzensuriert.at/340087-wo-bleibt-schutz-fuer-mutter-und-kind-fpoe-attackiert-holzleitners-abtreibungsplaene/ Jetzt Petition unterzeichnen: Keine Bannmeilen für Lebensrechtler – Stimmen für das Leben müssen hörbar bleiben! https://www.patriotpetition.org/2026/01/14/keine-bannmeilen-fuer-lebensrechtler-stimmen-fuer-das-leben-muessen-hoerbar-bleiben/

Menschenrechte: Vier Staaten fordern bei UN weltweites Verbot der Leihmutterschaft Die jährlichen Umsätze aus Leihmutterschaft werden auf 17,5 Milliarden Euro geschätzt. Dagegen wollen Italien, Chile, Kamerun und der Vatikan etwas tun. https://www.idea.de/artikel/vier-staaten-fordern-bei-un-weltweites-verbot-der-leihmutterschaft/ Leihmutterschaft ist Menschenhandel – Totalverbot jetzt! Hier Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/07/21/leihmutterschaft-ist-menschenhandel-totalverbot-jetzt/

Sozialist außer Kontrolle: Wie Sánchez den Kontinent bedroht https://www.anonymousnews.org/international/sozialist-ausser-kontrolle-wie-sanchez-den-kontinent-bedroht/ Wir müssen jetzt die Notbremse ziehen und verhindern, dass die verrückt gewordene spanische Regierung ganz Europa mit illegalen Einwanderern flutet. Hier Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

Mädchen unter 14 Jahren betroffen: Nach dem Massenansturm auf Ceuta häufen sich die Vergewaltigungsfälle https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/nach-dem-massenansturm-auf-ceuta-haeufen-sich-die-vergewaltigungsfaelle/ Islamische Invasion sofort stoppen – Spaniens Schengen-Mitgliedschaft suspendieren! Jetzt Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

Kritik an Stiefkindadoption: Gegner warnen vor schleichender Aufweichung des Leihmutterschaftsverbots Kritiker sehen in der Schweizer Reform zur erleichterten Stiefkindadoption weit mehr als eine Familienrechtsfrage. Sie warnen vor einem indirekten Einstieg in die Anerkennung ausländischer Leihmutterschaften. https://transition-news.org/kritik-an-stiefkindadoption-gegner-warnen-vor-schleichender-aufweichung-des Leihmutterschaft ist Menschenhandel – Totalverbot jetzt! Hier Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/07/21/leihmutterschaft-ist-menschenhandel-totalverbot-jetzt/

Ansturm auf Europa: Ceuta im Ausnahmezustand Knapp 100.000 Männer stürmen über die Grenze aus Marokko auf die spanische Exklave Ceuta. Tage später hallen „Allahu Akbar“-Rufe durch die Stadt. Hier geschah der größte Ansturm auf eine EU-Außengrenze seit Jahren. https://exxpress.at/news/ansturm-auf-europa-ceuta-im-ausnahmezustand/ Jetzt handeln und Petition unterzeichnen: Islamische Invasion sofort stoppen – Spaniens Schengen-Mitgliedschaft suspendieren! https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

Lob für Spanien, Schengen funktioniert bestens, Zensur im Netz: Bundesrat Beat Jans verliert nach der Invasion in Spanien jeden Realitätsbezug https://weltwoche.ch/daily/lob-fuer-spanien-schengen-funktioniert-bestens-zensur-im-netz-bundesrat-beat-jans-verliert-nach-der-invasion-in-spanien-jeden-realitaetsbezug/ Wenn wir die Invasion jetzt nicht stoppen, wird auch die Schweiz geflutet. Hier Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

Spanien als Magnet: Sánchez’ Migranten-Botschaften gehen auf Arabisch viral https://exxpress.at/politik/spanien-als-magnet-sanchez-migranten-botschaften-gehen-auf-arabisch-viral/ Die Sozialisten in Madrid müssen sprichwörtlich in die Schranken gewiesen werden. jetzt Petition unterzeichnen: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

Großteil der Teenager in Australien nutzt trotz Verbot Social Media Seit Dezember gilt in Australien ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Nun zeigt sich: Die meisten Jugendlichen bewegen sich dort immer noch auf den Plattformen. https://www.zeit.de/digital/internet/2026-07/social-media-verbot-australien-kinder-jugendliche-altersbeschraenkung Bei den Social-Media-Verboten geht es nicht um den Schutz von Kindern, sondern um die Kontrolle aller. Verteidigen wir mit dieser Petition unser Recht auf Anonymität im Internet: https://www.patriotpetition.org/2026/02/11/anonymitaet-im-internet-verteidigen-nein-zu-social-media-verboten/

„Schändliche Weigerung“: USA rechnen wegen Ceuta mit Sánchez ab Washington stellt klar: Ceuta und Melilla gehören zu Spanien – nicht zu Marokko. Doch gerade deshalb fällt der Vorwurf gegen Pedro Sánchez umso härter aus. Während Brüssel Spaniens Krisenmanagement lobt, gibt das US-Außenministerium allein Madrid die Schuld am Kontrollverlust. Die USA fordern Rückführungen und die Wiederherstellung der Grenzkontrolle. https://exxpress.at/politik/schaendliche-weigerung-usa-rechnen-wegen-ceuta-mit-sanchez-ab/ Amerika hat recht. Machen wir gemeinsam Druck auf Spanien, die islamische Invasion sofort zu stoppen! Jetzt Petition unterzeichnen und teilen: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

UPDATE zur Petition "Abtreibungstourismus stoppen – keine EU-Gelder für Abtreibungen im Ausland!" (https://www.patriotpetition.org/2026/03/25/abtreibungstourismus-stoppen-keine-eu-gelder-fuer-abtreibungen-im-ausland/): Die EU-Kommission hat mit einer Stellungnahme auf die Petition geantwortet. Die Antwortschreiben sind hier in englischer und deutscher Sprache in voller Länge einsehbar: https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2026/08/Ares20264429191-reply.pdf https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2026/08/Reply-to-Ares20264429191-_DE.pdf In ihrem Schreiben verteidigt die EU-Kommission ihre Entscheidung, den „Europäischen Sozialfonds Plus“ (ESF+) als Finanzierungsinstrument für Abtreibungstourismus zu bewerben, und lehnt es ab, ihre Position zu der von der Abtreibungslobby lancierten Europäischen Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ zu ändern. Sie behauptet, die Nutzung von EU-Geldern für Abtreibungen bei aus dem Ausland angereisten Müttern sei „völlig freiwillig“ und hänge allein von der Bereitschaft und der Rechtslage der jeweiligen Mitgliedstaaten ab. Zur Rechtfertigung ihrer Einmischung (bekanntlich fällt das Lebensrecht in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten) beruft sich die EU-Kommission auf ihre unterstützende Zuständigkeit zur „Sicherstellung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus“. Welch ein Hohn – als ob das Morden unschuldiger Kinder irgendetwas mit dem Schutz von „Gesundheit“ zu tun hätte! Um ihre Kompetenzüberschreitung zu kaschieren, betont die Kommission, dass die Verwendung von Mitteln aus dem „Europäischen Sozialfonds Plus“ (ESF+) für Abtreibungen „in Bezug auf den Herkunftsort der Patientinnen völlig neutral“ sein müsse und nicht explizit auf Länder abzielen dürfe, in denen Abtreibung verboten ist. Diese Antwort ist ein zynisches Ausweichmanöver. Dass die Kommission die Finanzierung von Abtreibungen als „Gesundheitsfürsorge“ tarnt und unter dem Deckmantel der „Freiwilligkeit“ den Weg für eine EU-weite Normalisierung der Kultur des Todes ebnet, ist absolut inakzeptabel. Die angebliche „Neutralität“ der Mittel ist Augenwischerei, wenn diese gezielt eingesetzt werden, um die Souveränität von Staaten zu untergraben, die das ungeborene Leben schützen. Wir lassen uns durch diese bürokratische Beschwichtigung nicht zum Schweigen bringen und werden den Ungeborenen weiterhin eine starke Stimme geben. Der Kampf für das Lebensrecht der ungeborenen Kinder geht weiter!

Spanien als Schleuserstaat: Ceuta nur eines von vielen Toren in den Schengenraum https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/spanien-als-schleuserstaat-migration-europa/ Legen wir der Schleuserregierung in Madrid mit dieser Petition das Handwerk: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

Niemand von Ceuta aufs Festland? Zahlreiche Belege widersprechen Brüssel https://exxpress.at/politik/niemand-von-ceuta-aufs-festland-zahlreiche-belege-widersprechen-bruessel/ Stoppen wir mit dieser Petition die Invasion: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/

UPDATE zur Petition "Bundesrats-Geisterfahrt in Richtung Überwachungsstaat endlich stoppen!" (https://www.patriotpetition.org/2026/06/24/bundesrats-geisterfahrt-in-richtung-ueberwachungsstaat-endlich-stoppen/): Die Sektion Politische Rechte der Bundeskanzlei in Bern hat den Empfang der Petition bestätigt und an das zuständige Departement weitergeleitet. https://www.bk.admin.ch/de/petitionen

Protest gegen Megabau in St. Gallen: SVP lanciert Petition gegen 15-Millionen-Moschee. Fragen wirft vor allem die Finanzierung auf https://weltwoche.ch/daily/protest-gegen-megabau-in-st-gallen-svp-lanciert-petition-gegen-15-millionen-moschee-fragen-wirft-vor-allem-die-finanzierung-auf/ Jetzt gleich Petition unterzeichnen und teilen: Neue Mega-Moschee in Sankt Gallen stoppen! https://www.patriotpetition.org/2026/04/23/neue-mega-moschee-in-sankt-gallen-stoppen/

Ceuta:💥Die EU wurde gegründet, um die Völker zu ersetzen! https://auf1.tv/eilt/ceuta-die-eu-wurde-gegruendet-um-die-voelker-zu-ersetzen Wehren wir uns mit dieser Petition gegen den großen Austausch: https://www.patriotpetition.org/2026/08/01/islamische-invasion-sofort-stoppen-spaniens-schengen-mitgliedschaft-suspendieren/