Thorsten Weiß, MdA

CSD-Anschlag war massives Staatsversagen Vier Tage nach dem Terroranschlag auf dem CSD sind noch zahllose Fragen offen, aber schon die bisherigen Erkenntnisse offenbaren, wie schon vor zehn Jahren am Breitscheidplatz, ein massives Staatsversagen. Der Senat hat den Schutz der Berliner nicht im Griff. Heute sprach die AfD-Hauptstadtfraktion Klartext über das, was passiert ist, und das, was sich ändern muss. Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin mit 🔹 Dr. Kristin Brinker, Fraktionsvorsitzende 🔹 Thorsten Weiß MdA, innenpolitischer Sprecher

Nach dem Terroranschlag gegen den Christopher Street Day am vergangenen Sonnabend haben heute die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, und der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher Thorsten Weiß ein Neun-Punkte-Papier mit dringend notwendigen Konsequenzen aus dem Anschlag vorgelegt... weiterlesen —>    Das heute vorgestellte Neun-Punkte-Papier finden Sie hier: https://bit.ly/Positionspapier-Terroranschlag-CSD-2026

AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Innenausschusses! Der Tatverdächtige des gestrigen Terroranschlages auf den CSD, Abdul B., soll deutscher Staatsbürger libanesischer Herkunft sein und wird der islamistischen Szene zugerechnet. Er wurde erst im Mai 2026 aus dem Jugendarrest entlassen. Er ist vorbestraft wegen schwerer Körperverletzung und räuberischer Erpressung. Trotz über 250 Zufahrtschutzelementen rund um das Veranstaltungsgelände konnte der Attentäter mit einem gemieteten Transporter ungehindert in die Menschenmenge rasen. Das Sicherheitskonzept hat versagt. Zehn Jahre nach dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz ist der Berliner Senat offensichtlich nicht in der Lage, Großveranstaltungen wirksam gegen islamistischen Terror zu schützen. Am 22. Mai 2026 wurde der Senat in einer Schriftlichen Anfrage (Drs. 19/26209) nach der Zahl der IS-Terroristen, Gefährder und Beschuldigten mit IS-Bezug in Berlin gefragt. weiterlesen —->

Kernpunkt unseres Konzepts ist es, die Wohnungen der landeseigenen Wohnungsgesellschaften vorrangig Menschen zukommen zu lassen, die lange in Berlin leben und arbeiten und so ihren Beitrag leisten, um die Stadt am Laufen zu halten. Ergänzt durch weitere Maßnahmen schaffen wir mehr Gerechtigkeit am Wohnungsmarkt, sorgen für mehr Neubau und beenden die Fehlnutzung von staatlich geförderten Wohnungen als Unterkünfte für Asylmigranten. Öffentliche Wohnungen sind keine Asylheime, sie sind für die da, die sie mit ihren Steuern finanziert haben. Belgien - AfD hat sich zur Fraktionsklausur getroffen | rbb https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20260709_1930/afd-fraktionsklausur.html

https://www.youtube.com/watch?v=TzRV8kl-BOU