Alternative Hauptstadtfraktion

Heute wurde u. a. in der Bernauer Straße und am Reichstag der 65. Jahrestag des Mauerbaus begangen. Auch unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker, der Parlamentarische Geschäftsführer Rolf Wiedenhaupt und unser erinnerungspolitischer Sprecher Martin Trefzer gedachten der Opfer der unmenschlichen Grenze und der deutschen Teilung und legten Kränze nieder. Heute gilt wie damals: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit!

Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker wurde heute Mittag von WELT-TV interviewt. Thema war Björn Höckes Angebot an BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, sie im Rahmen eines konstruktiven Misstrauensvotums mit den Stimmen von BSW und AfD zur Ministerpräsidentin zu wählen.

Nichts dazu gelernt, alle Warnungen ignoriert. Kristin Brinker, Fraktionsvorsitzende und Thorsten Weiß, innenpolitischer Sprecher zum islamistischen Attentat auf dem CSD am 25. Juli

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD‑Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die erneute Terminverschiebung bei der grundhaften Instandsetzung der U6 in Reinickendorf: „Die grundlegende Instandsetzung der U6 im Bereich Reinickendorf war unerlässlich, doch die BVG schafft es nicht, dieses Projekt verlässlich zu Ende zu bringen. Zum nunmehr vierten Mal wurde der Fertigstellungstermin gerissen und von der ersten Hälfte 2027 auf das zweite Halbjahr verschoben. Seit 2022 fehlt den Tegelern die Direktanbindung mit der U6; viele Gewerbetreibende hat die damit verbundene niedrigere Besucherquote in den Ruin getrieben, die Stern- und Kreisschiffahrt musste ihr Angebot an der Greenwichpromenade ausdünnen. Es wird Zeit, dass in der Führungsebene der BVG endlich die Überzeugung ankommt, dass selbst in Berlin gesetzte Termine eingehalten werden können – und auch eingehalten werden müssen. Übrigens: Wo eigentlich ist bei diesem Thema die Verkehrssenatorin?“

Der bildungspolitische Sprecher der AfD‑Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die aktuelle Diskussion um Islamunterricht an Berliner Schulen: „Kai Wegner setzt erneut die falschen Prioritäten. Während Berliner Kinder immer schlechter lesen, schreiben, rechnen und sprechen, soll ausgerechnet jetzt die Debatte um Islamunterricht an Schulen weiter angeheizt werden. Schon der Koalitionsvertrag von CDU und SPD mit dem geplanten Wahlpflichtfach ‚Weltanschauungen/Religionen‘ zeigt, wohin die Reise gehen soll – doch was im Ansatz falsch ist, kann niemals richtig werden. Statt endlich Leistung, Sprache und Wissen in den Mittelpunkt zu stellen, wird Bildung weiter mit ideologischen Projekten überfrachtet. Berliner Schulen brauchen keine neue Religionsdebatte, sondern mehr Allgemeinwissen, klare Regeln und eine Schulpolitik, die endlich wieder den Kindern dient. Wegner irrt wieder einmal – und das auf Kosten der Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler.“