AGBSW

🔵 Erklärung des AGBSW Koordinierungskreises vom 08.07.2026: 🔴 Sozialstaat verteidigen – gegen den Klassenkampf von oben! 👉 https://agbsw.de/standpunkte/sozialstaat-verteidigen-gegen-den-klassenkampf-von-oben/

🔵 Erklärung des AGBSW Koordinierungskreises vom 08.07.2026: 🔴 Die AfD ist unser Gegner - für eine soziale, demokratische und friedenspolitische Alternative 👉 https://agbsw.de/agbsw/die-afd-ist-unser-gegner-fuer-eine-soziale-demokratische-und-friedenspolitische-alternative/

🔴 Gegen das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz! Gesundheit statt Kriegstüchtigkeit! ▶️ Aufruf zur ver.di Demonstration anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz: >>> Mi. 10. Juni, 12:30-15:00 Uhr, Platz der Menschenrechte 1, Hannover ▶️ Aufruf zur Kundgebung von ver.di und Krankenhausgesellschaft anlässlich der 1. Lesung des Gesetzes im Bundestag: >>> Do. 11. Juni 10:00-12:00 Uhr, Berlin, Brandenburger Tor, Platz des 18. März 👉 https://agbsw.de/allgemein/gegen-das-gkv-beitragsstabilisierungsgesetz-gesundheit-statt-kriegstuechtigkeit/

Position der AGBSW (Arbeit und Gewerkschaft beim BSW) – Sprecherkreis 27.05.2026 https://agbsw.de/allgemein/migration-und-flucht-fuer-gleiche-rechte-starke-oeffentliche-daseinsvorsorge-und-sozialen-zusammenhalt-fluchtursachen-bekaempfen/

Eine Frage in die Runde: Kann man nicht als AG BSW (ggfalls gemeinsam mit der AG Betrieb und Gewerkschaft) einen offenen Brief an den DGB und die Einzelgewerkschaften schicken vergleichbar dem offenen Brief von Rüdiger Göbel? https://www.jungewelt.de/artikel/523115.pressefreiheit-macht-eure-arbeit-sch%C3%BCtzt-journalisten.html

🟥 Flyer Nr. 7 des AGBSW Berlin in der Reihe "Standpunkte - Zur Diskussion" ➡️ Thema Recht auf qualifizierte Bildung in Berlin: Berlins Schulen sind überlastet. Das ist Folge der Kaputtsparpolitik des Berliner Senats, egal, wie die Koalition aussah! Was brauchen Schüler und Schülerinnen? Was tut die Berliner Bildungspolitik? Was wird benötigt? Was erleben die Schulen? Wie sieht die Zukunft aus? Wir fordern: Recht auf qualifizierte Bildung für Alle Ausreichende Investitionen in die Berliner Schulen! Lehrkräfte, Erzieher und Erzieherinnen und Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen. ‼️ Flyer der Flugblattreihe des AGBSW Berlin auf der Webseite des AGBSW als PDF-Dateien: 👉 https://agbsw.de/materialien/

https://www.youtube.com/shorts/YlgyMc4-BeE In deutscher Übersetzung... Vorbereitungskonferenz am 30. Mai 2026, 14 bis 20 Uhr, in Berlin-Mitte ) Aktualisierte Einladung zur Vorbereitungskonferenz: https://gegendenkrieg-gegendensozialenkrieg.info/.../ein.../ Anmeldung zur Vorbereitungskonferenz im Internet: https://gegendenkrieg-gegendensozialenkrieg.info/.../anm.../

🔴 Noch 23 Tage ... ▶️ ... bis zur Vorbereitungskonferenz für das Londoner Meeting gegen den Krieg! ❗️ Aktualisierte Einladung zur Vorbereitungskonferenz: 👉 https://gegendenkrieg-gegendensozialenkrieg.info/2026/04/29/einladung-zur-vorbereitungskonferenz-fur-london-am-30-mai-in-berlin/ ❗️ Anmeldung zur Vorbereitungskonferenz im Internet: 👉 https://gegendenkrieg-gegendensozialenkrieg.info/2026/04/12/anmeldeformular-zur-teilnahme-an-der-vorbereitungskonferenz-am-30-mai-2026-14-20-uhr-in-berlin-mitte/

🔴 An die Delegierten und Gäste des 23. Ordentliche Bundeskongress des DGB in Berlin Gewerkschaften müssen Friedensbewegung sein! Beitrag der Initiative „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir grüßen euch herzlich als Delegierte und Gäste des DGB-Bundeskongresses 2026. Dieser Kongress findet in Zeiten statt, in denen die arbeitenden Menschen und ihre Familien bedroht sind wie lange nicht. Zum einen von einer fortgesetzten Demontage des Sozialstaats und von Angriffen auf unsere Arbeitsplätze, unsere Löhne und Arbeitsbedingungen und unsere gewerkschaftlichen und demokratischen Rechte. Zum anderen von Kriegen, Hochrüstung und einer Militarisierung der Gesellschaft, die der Kriegsvorbereitung dienen. Auch wenn einige das Gegenteil behaupten: Diese Angriffe auf die Lebensinteressen der Mehrheit der Menschen gehören zusammen, sie sind zwei Seiten einer Medaille, eines Klassenkampfes von oben. Wir können diesen Angriffen nur erfolgreich entgegentreten, wenn wir beides bekämpfen. Weiterlesen: https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/dgb-bundeskongress/

https://by.bsw-vg.de/gruendung-agbsw-bayern/

Ich finde das inhaltlich alles richtig und auch sinnvoll v.a. für Brandenburg, wo erheblich Industriearbeitsplätze verloren gehen. Allerdings fehlt mir doch sehr die Verbindung all dieser Fragen mit dem Problem der Hochrüstung und Kriegspolitik und die Ablehnung der Militarisierung und des Umbaus in Richtung Rüstungsproduktion. Denn das ist das Alleinstellungsmerkmal des BSW, das es vor den anderen Parteien auszeichnet. Selbst die Position des BSW gegen die Sanktionen und für die Wideraufnahme russischer Öllieferungen nach Schwedt kommt nicht vor. Das finde ich einen ernsthaften Mangel. Vielleicht jemand aus Brandenburg das erklären.

Faltblatt des BSW Brandenburg zum 1. Mai

🟥 Flyer Nr. 5 des AGBSW Berlin in der Reihe "Standpunkte - Zur Diskussion" ➡️ Thema Gesundheitspolitik in Berlin: Verteidigung der zivilen Gesundheitsversorgung in Berlin „Mehr von uns ist besser für alle!“ - Gegen Personalnotstand im Krankenhaus! TVöD für Alle: Rückführung schnellstmöglich! (Koalitionsvertrag CDU-SPD 2023-2026) Senat verweigert ausreichende Finanzierung „Krankenhausreform“ für Bettenabbau, Krankenhausschließungen und -privatisierungen Kriegstüchtige Krankenhäuser? ‼️ Flyer der Flugblattreihe des AGBSW Berlin auf der Webseite des AGBSW als PDF-Dateien: 👉 https://agbsw.de/materialien/

🟥 Heute zweiter Tag des Erzwingungsstreiks der Kolleginnen und Kollegen der Vivantes-Tochterfirmen für 100% TVöD. ➡️ Erst demonstrierten sie vor der Landeszentrale der CDU. ➡️ Dann konfrontierten sie den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner erneut mit dem Versprechen der schwarz-roten Koalition nach "schnellstmöglicher" Rückführung der ausgegründeten Krankenhaustöchter. ❗️Dann erhielten sie heute in einer Verhandlungsrunde ein neues Angebot der Geschäftsführung: Zahlung der 1000-Euro-Entlastungsprämie, doch einen Weg in 100%-TVöD haben sie nicht vorgelegt. Und obendrein noch dieses Angebot als Ultimatum gestellt. Die ver.di-Tarifkommission hat beides abgelehnt - mit vollständiger Unterstützung der versammelten Streikenden. 💪 Die Kolleginnen und Kollegen lassen sich weder mit "milden Gaben" abspeisen noch erpressen. ‼️ Es bleibt dabei: 100% TVöD! Rückführung der Töchter in die Muttergesellschaften! 👉 Pressemitteilung von ver.di Berlin-Brandenburg zum Erzwingungsstreik

🟥 Flyer Nr. 4 des AGBSW Berlin in der Reihe "Standpunkte - Zur Diskussion" ➡️ Thema Flucht und Migration: Es gibt rassistische Kampagnen gegen Migranten. Die „Flüchtlingsflut“ sei schuld am sozialen Verfall der Bundesrepublik und Berlins. Damit wollen die Regierenden und ihre Parteien vergessen machen, dass die sozialen Zerstörungen, die maroden Schulen und fehlenden Kita- Plätze, die Verschlechterung der Gesundheitsversorgung, die Wohnungsnot und das Kaputtsparen der Infrastruktur die Folge der von allen etablierten Parteien unterstützten Kaputtspar- Politik ist. Es gibt Fantasien von millionenfacher „Re-Migration“, also die Rückführung von Millionen Bürgern und Bürgerinnen nichtdeutscher Herkunft, die hier leben und arbeiten. Das ist rassistisch. Wir brauchen stattdessen eine Politik, die dafür sorgt, dass die öffentliche Daseinsvorsorge und die Schulen wieder funktionieren und genügend Wohnungen vorhanden sind. ... ‼️ Flyer der Flugblattreihe des AGBSW Berlin auf der Webseite des AGBSW als PDF-Dateien: 👉 https://agbsw.de/materialien/